Nächste Sargnargel für das Vertrauen in die Politiker
Politik

Nächste Sargnargel für das Vertrauen in die Politiker

Landauf Landab beklagen sich die Herren Politiker gerne über die Wahlverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligungen. Das sie nicht nur mit ihrer Politik, sondern auch mit Ihrem Verhalten dafür sorgen, das immer mehr Wähler sich weder für die Politik an sich noch für den Gang zur Wahlurne interessieren, scheinen sie nicht zu begreifen. Neuestes Beispiel: Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner […]
Merkel verstößt wieder gegen ihren Eid
Politik

Merkel verstößt wieder gegen ihren Eid

In Ihrem Amtseid schwor die Bundeskanzlerin, das sie alles in Ihrer Macht stehende tun wird, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Doch wegen der Ukraine-Krise verstößt sie zum wiederholten Male gegen diesen Eid. Und das eigentlich nur, um das mühsam aufgebaute Feindbild Putin aufrecht zu erhalten. […]
Stichwahlen sind undemokratisch
Politik

Stichwahlen sind undemokratisch

Nicht nur in Niedersachsen, auch in Sachsen-Anhalt fanden gestern die Stichwahlen für die Komunal- bzw. Landratswahlen vom 25. Mai statt. Für den bisherigen Landrat des Salzlandkreises, Gunnar Schellenberger bedeutete diese Stichwahl den Verlust seines Postens. Für ihn sind Stichwahlen daher undemokratisch. […]
Petition für Strafermittlungen gegen Merkel gestartet
Politik

Petition für Strafermittlungen gegen Merkel gestartet

Auf openpetition.org wurde eine Petition gestartet, die mit ihren Unterschriften dafür sorgen will, das wegen der NSA-Affäre, bzw. der Tatsache, das die Bundesanwaltschaft in dieser Sache nicht ermitteln will, Strafermittlungen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgenommen werden. So kann man eine an sich gute Idee auch torpedieren […]
Die Alternative für Deutschland ist (nicht) rechtspopulistisch?
Politik

Die Alternative für Deutschland ist (nicht) rechtspopulistisch?

Seit die Alternative für Deutschland existiert, kämpft sie gegen den Ruf, rechts-populistisch zu sein. Jetzt zur Europawahl hätte sie die Chance gehabt, auch zu zeigen, das sie nicht dem entsprechenden Gedankengut anheim steht. Doch wenn ich die Wahlslogans der AfD lese, kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren, das sich die Slogans der Alternative für Deutschland und jene der entsprechenden Partei ähneln. Einzig die Ausdrucksweise unterscheidet sich. Denn während die einen es krass ausdrücken, befleißigen sich die anderen einer gemäßigten Ausdrucksweise. […]
Albigs Schlagloch-Maut
Politik

Albigs Schlagloch-Maut

Schleswig -Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat mit seinem Vorschlag, von jedem Autofahrer pro Jahr 100 € für die Sanierung der deutschen Straßen-Infrastruktur zu kassieren Politik und Autofahrer aufgeschreckt. Albigs Vorschlag ist nicht nur das Ergebnis dessen, das die deutsche Politik ihre Prioritäten falsch setzt, sondern eigentlich ist es auch eine Kapitulation. […]
So schizophren können Politiker sein
Politik

So schizophren können Politiker sein

Wer schon mal mit dem Zug von Hamburg nach Hannover gefahren ist, weiß vielleicht, das diese auch durch das Lüneburger Stadtgebiet führt. Nun baut man mitten in der Stadt, keine 50 m von den Gleisen entfernt einen neuen Stadtteil hin. Aber eine einspurige Strecke (Lüneburg – Soltau) zu reaktivieren, das möchte der Bürgermeister-Kandidat der CDU aus Sorge um eine Belästigung der Bewohner durch einen Anstieg des Güterverkehrs auf der Strecke am liebsten vermeiden. […]