Volksentscheide der Schlüssel zur Glückseligkeit?

Bringen weitere Wahlmöglichkeiten mehr Demokratie?

Der Artikel besteht aus 618 Wörtern. Geschätzte Lesezeit: 02:28 Minuten

Wahlmöglichkeiten

Nicht selten gibt es in Zusammenhang mit einer Wahl die Aussage, das man mit der Abgabe des Stimmzettels in die Wahlurne eben diese - seine eigene Stimme - in selbiger versenkt.

Wir gäben damit, so die oft getätigte Aussage, unsere Verantwortung für vier (Bundestagswahl), bzw. 5 Jahre (Kommunalwahl) ab.

Volksentscheide wären aus bestimmten Gründen nicht erwünscht. Und weil man von keiner Partei eine Systemänderung (??) erwarten würde, bliebe man eben lieber zuhause. Das aber hätte nichts mit Bequemlichkeit oder Desinteresse zu tun.

Doch sind Volksentscheide wirklich der Schlüssel zur Glückseligkeit? Sind sie wirklich der Weisheit letzter Schluss?

Blicken wir dazu mal über den Tellerrand hinaus, in das südliche Nachbarland der Schweizer Eidgenossen.

3 Dutzend Volksentscheide - nur eines mit über 60% Beteiligung

Diese haben bekanntlich die Möglichkeit des Volksentscheids und können diese bis zu viermal im Jahr wahr nehmen. Doch was ist das Ergebnis?

Vorausgesetzt, die Zahlen zu den Volksentscheiden die man bei Wikipedia vorfindet, stimmen nur Ansatzweise, kann man zu dem Schluss kommen, das Volksentscheide nicht das Tor zur Glückseligkeit sind.

In den letzten 10 Jahren (2007 - 2017) hatten die Schweizer 32 mal die Möglichkeit, an Volksentscheiden teilzunehmen. An lediglich einem Wahlsonntag gab es eine Wahlbeteiligung von knapp über 60 %, im letzten Februar.

An 6 Sonntagen gab es Wahlbeteiligungen von mehr als 50 %, die aber bei weitem nicht die 60%-Grenze erreichten. Eine Vielzahl anderer Volksentscheid-Wahlen erreichten nur 40 - 50 % der Schweizer Wahlberechtigten. Eine Handvoll Volksentscheide schafften selbst die 40%-Hürde nicht.

Allein das zeigt auf, das Volksentscheide längst nicht das sind, was sich viele Deutsche von Ihnen versprechen: Ein Mittel, um mehr Leute an die Urnen zu bekommen.

Hinzu kommt, das keine Wahl kostenlos zu haben ist.

Ein Sonntag, an dem die 8 Mio. Schweizer zu einem Volksentscheid an die Wahlurnen gerufen werden, kostet den Staat 7 Mio. Euro. Eine Bundestagswahl in Deutschland mehr als 70 Mio.. Zahlen also, die sich meiner Meinung nach durchaus vergleichen lassen.

Nun wäre ein Volksentscheid personell genauso aufwändig wie eine Bundestagswahl. Wenn man also hierzulande auch pro Jahr mehrfach die Möglichkeit hätte, einen Volksentscheid durchzuführen, würde das Kosten in Höhe von bis zu 300 Mio. Euro mit sich bringen.

Volksentscheid täuscht mehr Demokratie und Mitsprache vor

Doch schon heute werden die Wahlen aufgrund ihrer niedrigen Wahlbeteiligung für nicht wirklich demokratisch gehalten. Volksentscheide würden die Situation nicht verbessern. Denn für nicht wenige würden die Ergebnisse eines solchen Volksentscheids nicht das bringen, was man(che oder viele) sich von ihnen im Vorfeld erhofft (haben).

Dazu sind die Voraussetzungen in den einzelnen Bundesländern einfach zu unterschiedlich.

Für mich täuschen Sie nur mehr Demokratie und Mitspracherecht vor. Außerdem käme man im Bundestag zu überhaupt nichts mehr, weil man sich ständig im Wahlkampfmodus befinden würde.

Ich denke, wer bei Kommunal-, Landtags-, und Bundestagswahlen von zu wenig Mitsprachemöglichkeiten redet, wer hier davon redet, seine Verantwortung abzugeben und lieber mit dem Arsch zu Hause bleiben zu wollen - was aber nichts mit Desinteresse oder Bequemlichkeit zu tun hätte, ist zumindest Faul.

Es besteht schließlich immer noch die Möglichkeit, sich selbst zu engagieren und zur Wahl zu stellen.

Allerdings hat auch das natürlich Pferdefüsse: Man muss sich aufraffen und Zeit investieren - viel Zeit. Da ist es natürlich viel bequemer, dem liebsten Hobby des Deutschen nachzujagen: Dem Meckern und schimpfen.

Viele Mio. Menschen auf der Welt hätten - zumindest denke ich das - gerne die Möglichkeit der Mitsprache, wie wir sie haben. Sie haben sie aber nicht, weil sie in einer Diktatur oder Monarchie leben. Ihnen wird die 'Verantwortung' wählen gehen zu dürfen, also von vornherein abgenommen.

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