Wie lange regiert Rot-Grün in Niedersachsen?


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Die Landtagswahl 2013 in Niedersachsen ist Geschichte, und mit ihr die bisherige Regierungskoalition aus Schwarz-Gelb, sprich aus CDU und FDP! Als Ergebnis haben wir Niedersachsen uns eine Rot-Grüne-Landesregierung mit einem lächerlichen Sitz mehr als die Opposition in das Hannoversche Leineschloss gewählt!

Aber kann das wirklich gut gehen? Werden es Rot-Grün wirklich schaffen, mit einem einzigen Sitz mehr als CDU und FDP ihn hat, 5 Jahre an der Macht zu bleiben? Oder wird das Bündnis schneller zerbrechen als Stephan Weil es lieb sein wird?

Ich für meinen Teil beantworte mir die ersten beiden Fragen mit einem klaren Nein, die letzte Frage mit einem klaren Ja. Und das nicht (nur), weil ich zum einen CDU-Mitglied bin und es zum anderen schade finde, das Schwarz-Gelb abgewählt wurde.

Wobei man - wenn man ehrlich ist - zugeben muss, das, wäre Peer Steinbrück nicht gewesen, der Vorsprung sicher größer ausgefallen wäre als er es jetzt ist. Der möchte gern Bundeskanzler(-Kandidat) der SPD hat seinen Genossen an der Leine mehr als nur einmal einen Bärendienst erwiesen. Aber das ist eine andere Baustelle!

Ich glaube nicht, das Rot-Grün unter den gegebenen Voraussetzungen 5 Jahre durchhalten wird!

Denn ein Sitz mehr heißt ja nicht nur, das alle Grünen und eben auch alle Genossen jede zu treffende Entscheidung gutheißen müssen, da sie sonst nicht umgesetzt werden kann. Aber in einer Zweckgemeinschaft, wie es eine Koalition nun einmal ist, sind nie allesamt einer Meinung.

Und es werden sich sicher vor allem nicht alle grünen Landtagsabgeordneten von der SPD vorschreiben lassen, wie sie bei einzelnen Vorhaben wie z. B. die Abschaffung der Studiengebühren abzustimmen haben. Das wird nämlich mit 100%iger Wahrscheinlichkeit der erste große Knackpunkt in der neuen Regierungskoalition werden, wenn die neuen Minister Kassensturz gemacht haben. Gorleben wird ein weiterer Prüfstein für Weil & Co. werden. So wie es schon für alle Regierungskoaltionen zuvor ein Prüfstein gewesen ist.

Und allein schon deshalb werden auch nicht alle Grünen jederzeit der Meinung ihrer Fraktionsspitze und somit dem Fraktionszwang folgen. Dieser wird für eine erfolgreiche Arbeit während der ganzen Regierungszeit von Rot-grün gelten müssen. Auch das kann auf Dauer bei all den zu treffenden Entscheidungen nicht reibungslos funktionieren!

Für mich ist es eigentlich nur eine Frage der Zeit, wann wir Niedersachsen wieder wählen gehen dürfen. Ich schätze der Zeitpunkt wird spätestens Herbst 2015 sein. 24 Monate gebe ich dem ehemaligen Hannoveraner Bürgermeister und seiner Gefolgschaft also höchstens.

Mal sehen, ob sie mich eines besseren belehren oder ob ich nicht doch recht behalten werde!

Marcus
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5 Kommentare

  1. Wie lange ? Am besten nicht lange ich finde die Grünen kann man vergessen immer wenn es zu stark orientiert in eine Richtung geht ist es für die Masse nicht gut ob es jetzt Rechts oder Links ist das ist einfach zu Monoton… und was wollen die Grünen machen ? unser Leben noch teurer na toll

  2. Vielleicht war es einfach mal Zeit für einen Wandel. Die Zeit wird zeigen, ob die Wahl gut oder schlecht war. Doch hin und wieder muss man einfach mal was ausprobieren und schauen ob es funktioniert. Anscheinend war schwarz-gelb grad nicht angesagt genug.

  3. Ich finde auch, dass es Zeit für einen Wandel war, und ob die es nun besser hinkriegen, mal sehen dass steht doch noch in den Sternen, also abwarten und Tee trinken.

  4. Zeit für einen Wandel Ja! Aber nicht die Grünen.. was haben wir davon Leben noch teurer werden ? Na Super.. Benzin Bald 4 Euro der Liter und dann heulen alle.. Sie Argumentieren immer mit Umwelt und Co dabei haben wir ganz andere Probleme

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