Fremde RSS-Feeds nur mit Erlaubnis veröffentlichen


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Wer auf seiner Webseite oder seinem Blog die RSS-Feeds anderer Webseiten / Blogs anzeigt bzw. zur Verfügung stellt, sollte sich zuvor die Erlaubnis des betreffenden einholen, das er das auch darf.

Das unerlaubte bereitstellen eines solchen Feeds stellt nämlich eine Urheberrechtsverletzung dar, wie das Amtsgericht Hamburg-Mitte im Spätsommer 2010 urteilte.

Konkret ging es dort darum, das der Kläger zwar einer Webseite die Veröffentlichung des Artikels erlaubt hatte, der entsprechende Feed jedoch auch auf der Seite eines Suchmaschinen-Betreibers auftauchte.

Diesen SuMa-Betreiber verklagte nun der Autor des im Feed zu lesenden Artikels auf Schadenersatz. Mit Erfolg, wie das Amtsgericht feststellte.

Auch wenn der Betreiber der Suchmaschine den Artikel auf Aufforderung umgehend gelöscht hatte, so hätte er dem Autoren des betreffenden Artikels um Erlaubnis zur Veröffentlichung fragen müssen. Die vorgebrachten Einwände des SuMa-Betreibers schmetterte das Gericht ab.

Daher verdonnerte es diesen auch zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 150 € sowie der Übernahme der Anwaltskosten des Klägers

Marcus
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