Artikel der Kategorie: Politik

Meine Meinung zu Dingen, die sich in der Politik und drumherum abspielen.

1. Oktober 2011
von Marcus
1 Kommentar

Koch-Mehrin zum ….

Erst abkupfern, nun auch noch Job schwänzen

Das Jahr 2011 hat die FDP bisher wirklich gewaltig geprügelt. Nicht nur, das sie bis auf Hamburg und ihrem Stammland Baden-Württemberg bei allen bisherigen Landtagswahlen aus allen Parlamenten geflogen ist, nein auch intern ist man sich nicht wirklich einig, wie es mit der Partei weitergehen soll. Und als wäre das nicht genug, hat man auch noch Leute wie Silvana Koch-Mehrin an den Hacken hängen.
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11. September 2011
von Marcus
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Niedersachsen wählen – hoffentlich

Erneut sinkende Wahlbeteiligung befürchtet

Heute sind in Niedersachsen rund 6 einhalb Millionen Bürger aufgerufen, ihre Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte neu zu wählen. In einigen Orten und Städten stehen auch die Bürgermeister zur Wahl. Auch wenn man eigentlich nur hoffen kann, dass die Niedersachsen zur Wahl gehen, befürchten Politikexperten ein Abrutschen der Wahlbeteiligung auf unter 50 %. Nicht nur das – momentan – schöne Wetter könnte ihnen Recht geben.
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30. August 2011
von Marcus
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Die Causa Westerwelle

Wieviel Zeit bleibt ihm noch im Amt?

Seit Tagen wird über einen Politiker der Bundesregierung ganz heiß diskutiert. Natürlich ncht im positiven Sinne, sondern über seine Fehltritte im diplomatischen Sinne. Und nicht wenige sind der Ansicht, das die Zeit von Guido Westerwelle als Außenminister eher heute als morgen zu Ende gehen sollte.
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16. August 2011
von Marcus
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Das bedingungslose Grundeinkommen

eine Möglichkeit, die gesellschaftliche Schräglage geradezurücken

Das in unserer Gesellschaft viele Dinge in Schräglage geraten sind, ist für die meisten sicher nicht mehr die neueste Nachricht. Vor allem in arbeitsmarktpolitischer Hinsicht liegt (buchstäblich) einiges im ARGEn. Beliebtestes Stichwort ist hier sicherlich Hartz IV. Es gab schon viele Überlegungen, was man gegen diese Schräglage tun kann. Und ebenso vieles wurde schon wieder verworfen. Von einer – auch nicht unbedingt neuen – Sache glaube ich durchaus, das sie etwas bewirken könnte: dem Bedingungslosen Grundeinkommen.
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9. August 2011
von Marcus
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Kommnunalwahl in Niedersachsen

die 'heiße Phase' beginnt

In etwas mehr als 4 Wochen – am 11.09. – finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. So langsam beginnt also die heiße Phase für die Parteien und ihre Kandidaten. Für letztere heißt das unter anderem Plakate kleben und aufhängen, aber auch Flyer verteilen. Für einen Neuling wie mich ist das natürlich ungewohnt aber auch durchaus interessant, was da alles bedacht, geplant und durchgeführt wird, um am Ende des (Wahl)Tages hoffentlich als Sieger durchs Ziel zu gehen.
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18. Juli 2011
von Marcus
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Frau Silvana Koch-Mehrin: wie peinlich geht es eigentlich noch?

Was haben Karl-Theodor zu Guttenberg, Veronica Saß (die die Tochter von Edmund Stoiber ist), Matthias Pröfrock, Annette Selinger und Silvana Koch-Mehrin gemeinsam? Richtig: Die Aberkennung ihrer Doktor-Titel. Bis auf die letzten beiden jedoch anscheinend ohne Gerichtsentscheid. Wobei Frau Selinger ihren schon hat, Frau Koch-Mehrin ihn jedoch noch will. Und das hoffentlich pronto und so wie im Falle Selinger
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15. Juni 2011
von Marcus
1 Kommentar

Der Fall Silvana Koch-Mehrin

Der Absturz ist noch nicht tief genug

Es gibt Menschen, die scheinen die Zeichen der Zeit nicht erkennen zu können, oder erkennen zu wollen. Da wurde erst vor wenigen Monaten unserem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg der Doktortitel aberkannt weil er abgekupfert hatte. Nun traf es die FDP-Politikerin Silvana-Koch-Mehrin. Und die geht jetzt gegen die Aberkennung ihres Doktors vor.
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28. April 2011
von Marcus
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Streit um Sarrazin

förderlich für Poltik-Motivation des Nachwuchses?

Thilo Sarrazin darf im Schoß der SPD sitzen bleiben. Das Partei-Ausschluss-Verfahren wurde kurzerhand für beendet und ein Rausschmiss des polarisierenden Politikers für nicht notwendig erklärt. Abgesehen davon, das diese neue Sachlage nicht nur innerhalb der SPD umstritten ist, stellt sich mir in meiner momentanen Lage die Frage, ob sich diese Entscheidung nicht negativ auf den politischen Nachwuchs auswirken kann oder wird.
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15. April 2011
von Marcus
4 Kommentare

Eierwurf auf Wulf

eine bloße Meinungsäußerung?

Gestern durfte unser Bundespräsident Christian Wulf einmal (mehr) die Schattenseiten seines neuen Jobs kennenlernen. Ein etwas mehr oder minder gestörter Zuschauer war der Meinung, Wulf sein Jackett bräuchte mal wieder eine Reinung. Und damit sich das auch lohnt, bewarf er ihn mit einem Ei. Wirklich eine Meinungsäußerung oder ein Protest?
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