Artikel der Kategorie: Politik

Man könnte fast meinen, die Öffentlichkeit hat es noch gar nicht so wirklich mitbekommen, das es immer noch jemanden gibt, dem der Doktortitel im Laufe diesen Jahres wegen einer Vielzahl an Plagiaten in der Doktorarbeit aberkannt wurde. Denn im Fahrwasser eines Karl Theodor von und zu Guttenberg schwimmt es sich anscheinend nicht nur Kraftschonend sondern auch ziemlich ruhig. Öffentliche Auftritte oder gar Aussagen sind von Frau Silvana Koch-Mehrin jedenfalls nicht zu vernehmen. Und da das Verfahren jetzt wahrscheinlich vor das Verwaltungsgericht geht, wird das vermutlich auch noch eine ganze Weile so bleiben. Weiterlesen →

Das Jahr 2011 hat die FDP bisher wirklich gewaltig geprügelt. Nicht nur, das sie bis auf Hamburg und ihrem Stammland Baden-Württemberg bei allen bisherigen Landtagswahlen aus allen Parlamenten geflogen ist, nein auch intern ist man sich nicht wirklich einig, wie es mit der Partei weitergehen soll. Und als wäre das nicht genug, hat man auch noch Leute wie Silvana Koch-Mehrin an den Hacken hängen. Weiterlesen →

Heute sind in Niedersachsen rund 6 einhalb Millionen Bürger aufgerufen, ihre Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte neu zu wählen. In einigen Orten und Städten stehen auch die Bürgermeister zur Wahl. Auch wenn man eigentlich nur hoffen kann, dass die Niedersachsen zur Wahl gehen, befürchten Politikexperten ein Abrutschen der Wahlbeteiligung auf unter 50 %. Nicht nur das – momentan – schöne Wetter könnte ihnen Recht geben. Weiterlesen →

Seit Tagen wird über einen Politiker der Bundesregierung ganz heiß diskutiert. Natürlich ncht im positiven Sinne, sondern über seine Fehltritte im diplomatischen Sinne. Und nicht wenige sind der Ansicht, das die Zeit von Guido Westerwelle als Außenminister eher heute als morgen zu Ende gehen sollte. Weiterlesen →

Das in unserer Gesellschaft viele Dinge in Schräglage geraten sind, ist für die meisten sicher nicht mehr die neueste Nachricht. Vor allem in arbeitsmarktpolitischer Hinsicht liegt (buchstäblich) einiges im ARGEn. Beliebtestes Stichwort ist hier sicherlich Hartz IV. Es gab schon viele Ãœberlegungen, was man gegen diese Schräglage tun kann. Und ebenso vieles wurde schon wieder verworfen. Von einer – auch nicht unbedingt neuen – Sache glaube ich durchaus, das sie etwas bewirken könnte: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Weiterlesen →

In etwas mehr als 4 Wochen – am 11.09. – finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. So langsam beginnt also die heiße Phase für die Parteien und ihre Kandidaten. Für letztere heißt das unter anderem Plakate kleben und aufhängen, aber auch Flyer verteilen. Für einen Neuling wie mich ist das natürlich ungewohnt aber auch durchaus interessant, was da alles bedacht, geplant und durchgeführt wird, um am Ende des (Wahl)Tages hoffentlich als Sieger durchs Ziel zu gehen. Weiterlesen →

Was haben Karl-Theodor zu Guttenberg, Veronica Saß (die die Tochter von Edmund Stoiber ist), Matthias Pröfrock, Annette Selinger und Silvana Koch-Mehrin gemeinsam? Richtig: Die Aberkennung ihrer Doktor-Titel. Bis auf die letzten beiden jedoch anscheinend ohne Gerichtsentscheid. Wobei Frau Selinger ihren schon hat, Frau Koch-Mehrin ihn jedoch noch will. Und das hoffentlich pronto und so wie im Falle Selinger Weiterlesen →

Es gibt Menschen, die scheinen die Zeichen der Zeit nicht erkennen zu können, oder erkennen zu wollen. Da wurde erst vor wenigen Monaten unserem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg der Doktortitel aberkannt weil er abgekupfert hatte. Nun traf es die FDP-Politikerin Silvana-Koch-Mehrin. Und die geht jetzt gegen die Aberkennung ihres Doktors vor. Weiterlesen →

Am Montag dieser Woche wurde ja bekannt, das die USA in einer – im wahrsten Sinne des Wortes – Nacht- und Nebel-Aktion den angeblichen Kopf von Al Kaida / Al Qaida, Osama bin Laden, getötet haben. Mir stellt sich im Hinblick auf Al Kaida und den 11.9.2001 dauernd eine bestimmte Frage… Weiterlesen →

Thilo Sarrazin darf im Schoß der SPD sitzen bleiben. Das Partei-Ausschluss-Verfahren wurde kurzerhand für beendet und ein Rausschmiss des polarisierenden Politikers für nicht notwendig erklärt. Abgesehen davon, das diese neue Sachlage nicht nur innerhalb der SPD umstritten ist, stellt sich mir in meiner momentanen Lage die Frage, ob sich diese Entscheidung nicht negativ auf den politischen Nachwuchs auswirken kann oder wird. Weiterlesen →

Gestern durfte unser Bundespräsident Christian Wulf einmal (mehr) die Schattenseiten seines neuen Jobs kennenlernen. Ein etwas mehr oder minder gestörter Zuschauer war der Meinung, Wulf sein Jackett bräuchte mal wieder eine Reinung. Und damit sich das auch lohnt, bewarf er ihn mit einem Ei. Wirklich eine Meinungsäußerung oder ein Protest? Weiterlesen →

In Kommunal-, Landes- und Bundespolitik rätselt man, woran es liegen könnte, das die Wahlmüdigkeit im Lande stetig zu steigen scheint. Das man selbst – und das nicht nur mit der Politik die man betreibt – Schuld daran ist oder sein könnte kommt vielen nicht in den Sinn. Aber man tut anscheinend auch alles, um diese Art der Müdigkeit noch etwas zu beschleunigen: U. a. Wahlkreis-Monopoly Weiterlesen →

Wir haben hier in der Nähe – Luftlinie schätzungsweise so an die 10 KM – ein Kies- und Betonwerk. Dieses Unternehmen plant jetzt dort vor Ort eine Deponie für einen Teil ihrer Altprodukte. Zudem wird ja jetzt die A39 von Lüneburg nach Wolfsburg geplant, welche ebenfalls dort verlaufen soll. Und eines der Argumente, sich gegen diese Vorhaben zu wehren, scheinen frühere emotionale Beweggründe zu sein, die für die Wahl dieses Ortes als künftiger Standort der Familie sprachen. Weiterlesen →

Ãœberall im Lande hört man seit Wochen die Nachricht, das die Wirtschaft langsam aber sicher Fahrt aufnimmt. Aber lässt man dabei auch alle einsteigen? Ich persönlich habe nicht so das Gefühl! Weiterlesen →