Artikel der Kategorie: Politik

Niedersachsen hat gewählt! Und als Ergebnis gibt es mit Rot-Grün eine neue Regierung, die einen Sitz mehr hat als die bisherige Regierung und neue Opposition Schwarz-Gelb. Ein einzelner Landtagsabgeordneter entscheidet also quasi die nächsten 5 Jahre über die Regierungsarbeit in Niedersachsen entscheiden respektive soll darüber entscheiden? Kann das wirklich solange gut gehen, oder ist es wahrscheinlicher das wir im nächsten oder spätestens im übernächsten Jahr erneut zur Wahlurne gerufen werden? Weiterlesen →

Auch wenn ich mich als einen Konservativen Mensch bezeichnen würde, stehe ich Neuem durchaus aufgeschlossen gegenüber. Von daher müsste ich zumindest auch ein wenig mit der Piratenpartei anfangen können. Aber dem ist (leider?) nicht so! Für mich ist / wäre diese Partei bis auf weiteres nicht wählbar. Und ihre scheinbare Forderung, 12Jährige wählen lassen zu dürfen ist nur einer der Gründe! Weiterlesen →

Wird irgendwo in der Welt ein Mensch wegen der Äußerung seiner Meinung unter Arrest gestellt, inhaftiert oder sogar getötet, weil seine Meinung nicht der Linie seiner Regierung entspricht, sind unsere 3 großen ‘Volksparteien’ sehr schnell mit der Forderung die freie Meinungsäußerung zuzulassen vor Mikrofonen und Kameras zu sehen. Das jetzt ähnliches mit den Bundestagsabgeordneten passieren soll, dazu schweigt die politische ‘Elite’ bislang! Weiterlesen →

Die steigenden Spritpreise sind für unsere regionale Tageszeitung Anlaß, um auf Facebook eine Umfrage zu starten. Sie fragt ‘Verändern die extrem hohen Spritpreise ihr Verhalten?’ und hat natürlich auch entsprechende Alternativen als Antwortmöglichkeit gegeben. Aber das ist es nicht, was mich auf die Palme treibt. Was mich aufregt ist der Vorsitzende der Linkspartei, der uns ‘Landeiern’ als Städter erzählen will, das es auch hier ohne Auto geht. Weiterlesen →

Lange Zeit stand es auf des Messers Schneide, ob die Drogerie-Kette Schlecker und deren Tochterunternehmen ‘Ihr Platz’ durch den Aufbau einer Transfergesellschaft und – damit verbunden – mit Geld seitens der Politik gerettet wird. Das ist nun aufgrund des Vetos der FDP gescheitert. Somit haben nun – was durchaus sehr zu bedauern ist – eine 5-stellige Anzahl von Mitarbeitern ihre Kündigungen erhalten und die FDP wird als Schuldige an dem Desaster durchs Dorf getrieben. Aber ich bin der Meinung, das die Partei nach langer Zeit, trotz der vielen Leidtragenden, endlich mal wieder etwas richtig gemacht hat! Weiterlesen →

Auch wenn es die letzten Tage in den Nachrichten etwas ruhiger geworden ist, so beschäftigt uns die Debatte um Christian Wulf natürlich immer noch. Und ich muss sagen, das sie für meine Begriffe manchmal schon seltsame Blüten treibt Weiterlesen →

Auch wenn ich sie – wie wohl viele Bürger – langsam wirklich über habe, beschäftigt mich die Sache rund um unseren Bundespräsidenten natürlich auch weiterhin. Seit heute nacht frage ich mich, ob Wulf sein Verhalten nicht auch positive Auswirkungen auf die Zukunft haben könnte! Weiterlesen →

Der Zorres um den Privaten Hauskredit von Christian Wulf hat nicht nur die Frage nach einem Rücktritt Wulfs aufkommen lassen, sondern auch die Frage ob wir dieses Amt eigentlich (noch) brauchen. Wenn ich von Aussagen höre und lese, das wir solch einen ‘Grüßa-August’ nicht brauchen, stellt sich mir zumindest unweigerlich die Frage, wieviele Bundesbürger wissen eigentlich noch um die Aufgaben des Bundespräsidenten? Weiterlesen →

Ich muss durchaus zugeben, das die Piraten-Partei für mich durchaus etwas befremdliches, zuweilen gar etwas groteskes hat. Nicht nur aufgrund dessen, was sie als Partei für Ziele hat, sondern auch aufgrund ihres mehr oder minder (zu) steilen Erfolgs in der Bevölkerung! Auch aufgrund ihrer Außendarstellung weiß ich nicht so wirklich was mit ihr anzufangen! Weiterlesen →

Seit wenigen Tagen diskutiert Deutschland über einen Privatkredit eines ehemaligen Unternehmers an den jetzigen Bundespräsidenten und früheren Ministerpräsidenten Christian Wulff! Aber bleibt wirklich nur von Wulff’s angeblicher ‘Lüge’ oder ‘Fehlinformation’ ein fader Nachgeschmack? Oder auch von dem Weg wie diese Sache ans Licht der Öffentlichkeit gekommen ist Weiterlesen →